Die Ausnahmestellung Botswanas

In einer Zeit, in der Afrika von einer neuen Welle des Autoritarismus überrollt wird, werfen die demokratische Stabilität und die außergewöhnliche demokratische, wirtschaftliche und soziale Leistung Botswanas die Frage auf, wie dieses Land im südlichen Afrika den meisten der Gefahren widerstehen konnte, die viele seiner afrikanischen Nachbarn betreffen. Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1966 hat Botswana faire demokratische Wahlen abgehalten und die Amtszeit des Präsidenten auf zwei aufeinander folgende Mandate begrenzt.

Nun kommt es zum ersten Mal in der Geschichte des Landes zu einem Machtwechsel: Die regierende Botswana Democratic Party (BDP) verlor bei den Wahlen Ende Oktober erstmals ihre Mehrheit im Parlament. Diese Niederlage wurde von Präsident Mokgweetsi Masisi unmittelbar eingeräumt. „Ich respektiere den Willen des Volkes“, sagte er auf einer Pressekonferenz und gratulierte der bisherigen Opposition.

Freedom House stuft Botswana höher ein als die meisten afrikanischen Länder. Besonders bemerkenswert ist, dass die Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen im Durchschnitt bei rund 80 Prozent lag und damit zu den höchsten der Welt zählt. Auch wenn es sich hierbei um sehr traditionelle Indikatoren handelt, die die herausragenden Leistungen Botswanas, insbesondere im Bereich der Demokratie, nicht vollständig erfassen, deuten sie doch darauf hin, dass Botswana ein exemplarischer, vielleicht sogar paradigmatischer Fall ist, da nicht nur die Demokratie des Landes die meisten afrikanischen Demokratien übertrifft, sondern auch die Bürgerbeteiligung weltweit einen Spitzenplatz einnimmt.

Auch wenn es sich hierbei um sehr traditionelle Indikatoren handelt, die die herausragenden Leistungen Botswanas, insbesondere im Bereich der Demokratie, nicht vollständig erfassen, deuten sie doch darauf hin, dass Botswana ein exemplarischer, vielleicht sogar paradigmatischer Fall ist.

Wie lässt sich das erklären? Es gibt Grund zu der Annahme, dass Botswanas uralte Tradition der institutionalisierten, dörflichen, lokalen direkten Demokratie, der Kgotla, für seine außergewöhnliche Leistung verantwortlich ist. Die Tswana sind eine Bantu sprechende ethnische Gruppe, die im südlichen Afrika lebt, hauptsächlich in Botswana, aber auch in Teilen Südafrikas, Namibias und Simbabwes. Alle Tswana-Städte, -Dörfer und -Stadtteile verfügen über öffentliche Foren, die Dikgotla (Plural von kgotla), in denen sich die Bürger regelmäßig treffen, um öffentliche Angelegenheiten zu diskutieren. Dikgotla fungieren somit als dezentrale öffentliche Sphären, die die parlamentarische Demokratie Botswanas stärken und legitimieren. Wie der deutsche Soziologe Jürgen Habermas und die belgischen und argentinischen Politikwissenschaftler Chantal Mouffe und Ernesto Laclau argumentieren, bieten die Dikgotla der botswanischen Demokratie einen Mechanismus der direkten Partizipation und öffentlichen Beratung, der sicherstellt, dass besser informierte Bürger bessere Entscheidungen treffen.

Botswana, ein Binnenstaat im südlichen Afrika, ist ein Musterbeispiel für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt und verfügt gleichzeitig über ein einzigartiges partizipatives demokratisches System, das tief in seinen Traditionen verwurzelt ist. Mit seinen rund 2,5 Millionen Einwohnern ist das Land nicht nur für seine robuste Wirtschaft und seine hohen Standards im Bildungs- und Gesundheitswesen bekannt, sondern auch für seinen besonderen Ansatz der Regierungsführung, der die Beteiligung und Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt.

Auch das Gesundheitssystem Botswanas ist universell und kostenlos und garantiert den Zugang für alle Bürger. Allerdings wird die Lebenserwartung des Landes durch die hohe HIV-Rate von über 20 Prozent beeinträchtigt. Trotz dieser Herausforderungen hat das Land bemerkenswerte Fortschritte bei der Bekämpfung der Epidemie gemacht und eine Lebenserwartung von 66 Jahren erreicht.

Botswanas Wohlstand beruht nicht nur auf natürlichen Ressourcen. [Das Land] hat in die Schaffung eines gerechten Wohlfahrtssystems investiert, das ihren Bürgern die Möglichkeit bietet, sich aus der Armut zu befreien.

Eine der innovativsten Sozialpolitiken Botswanas ist die Fokussierung auf Selbsthilfe. Statt direkter finanzieller Unterstützung gewährt der Staat seinen Bürgern Zugang zu Land und Vieh, um sie in die Lage zu versetzen, dem Kreislauf der Armut zu entkommen. Jeder Bürger hat Anspruch auf ein Stück Land, auf dem er leben kann, und auf Mittel, die ihm helfen, sich eine Existenz aufzubauen.

Das politische System Botswanas zeichnet sich durch sein Bekenntnis zur partizipativen Demokratie aus, die durch die traditionelle Institution der Kgotla verkörpert wird. Dies sind öffentliche Versammlungen, die als Forum für offene Debatten, Entscheidungsfindung und Konfliktlösung dienen. 

Constance Moumakwa, eine Wissenschaftlerin, die viel über traditionelle Regierungssysteme in Botswana geschrieben hat, beschreibt die Kgotla nicht nur als einen Ort für lokale Regierungsführung, sondern auch als eine Institution, die weiterhin die nationale Politik beeinflusst. Sie spiegelt einen Bottom-up-Ansatz in der Regierungsführung wider, bei dem die Bürger aktiv an politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen beteiligt sind, so dass Botswanas Demokratie eher partizipatorisch als nur repräsentativ ist. Diese traditionelle Institution unterstreicht die Bedeutung der kollektiven Entscheidungsfindung und stellt sicher, dass die Regierungsführung nicht nur ein Vorrecht der Eliten, sondern eine gemeinsame Verantwortung der Gemeinschaft ist.

Botswanas Ansatz zur Demokratie ist eine Mischung aus Moderne und Tradition. Wissenschaftler wie Claude Ake (ein nigerianischer Politikwissenschaftler und Philosoph), George Ayittey (ein ghanaischer Wirtschaftswissenschaftler, Autor und politischer Denker) und Kofi Abrefa Busia (ein ghanaischer Soziologe, Akademiker und Politiker, der von 1969 bis 1972 Premierminister von Ghana war) argumentieren seit langem, dass afrikanische Demokratien nicht europäische Modelle imitieren, sondern sich stattdessen auf einheimische Traditionen und soziokulturelle Gegebenheiten stützen sollten. Dieser Gedanke findet sich auch im demokratischen System Botswanas wieder, wo traditionelle Foren wie die Dikgotla neben modernen repräsentativen Institutionen eine wichtige Rolle bei der Regierungsführung spielen.

Historisch gesehen war die Kgotla ein Ort, an dem Gemeindevorsteher oder Häuptlinge und gewöhnliche Bürger gleichermaßen dörfliche Angelegenheiten besprechen, Streitigkeiten schlichten und sich an Entscheidungsprozessen beteiligen konnten.

Im Gegensatz zu anderen afrikanischen Ländern, in denen politische Gewalt und soziale Unruhen die Entwicklung nach der Unabhängigkeit beeinträchtigt haben, herrscht in Botswana relativer Frieden. Es gab keine nennenswerte politische Gewalt, und das Land blieb von den großen Konflikten verschont, die viele andere Länder des Kontinents geplagt haben. Diese Stabilität ist zum Teil auf die integrative und deliberative politische Kultur zurückzuführen.

Der südafrikanische Anthropologe John Comaroff und der kamerunische Philosoph Jean Godfroy Bidima haben auf die Bedeutung mündlicher Traditionen in der afrikanischen Regierungsführung hingewiesen und argumentiert, dass öffentliches Reden und Beratungen wesentlich sind, um Gerechtigkeit und Konsens zu erreichen. Dies ist besonders wichtig in Botswana, wo die Worte, die in der Kgotla gesprochen werden, großes Gewicht haben. Bidima weist darauf hin, dass in Gesellschaften mit starken mündlichen Traditionen die öffentliche Debatte nicht nur eine Formalität ist, sondern ein wesentliches Element der Regierungsführung, das die Gemeinschaft zusammenhält und sicherstellt, dass die Verantwortlichen rechenschaftspflichtig bleiben.

Trotz seiner Erfolge ist Botswana nicht frei von Herausforderungen. Kritiker haben darauf hingewiesen, dass das politische System des Landes Elemente von Elitenkontrolle und Einparteienherrschaft aufweist. Die Botswana Democratic Party (BDP) ist seit der Unabhängigkeit an der Macht, was Anlass zur Sorge über mangelnde politische Vielfalt gibt. Wissenschaftler wie die britischen und australischen Politikwissenschaftler Nic Cheeseman und Kenneth Good haben die politischen Eliten Botswanas dafür kritisiert, keine pluralistischere politische Kultur geschaffen zu haben. Doch mit dem jetzt stattfindenden Regierungswechsel dürfte sich die politische Kultur in Botswana wiederbeleben. Das Oppositionsbündnis Umbrella for Democratic Change sicherte sich bei den jüngsten Wahlen Ende Oktober eine Mehrheit von 38 von 61 Sitzen im Parlament.

Darüber hinaus argumentieren einige Analysten, dass Botswanas Demokratie defizitär ist, wenn sie nur durch die Linse des repräsentativen Westminster-Systems betrachtet wird. Ohne Berücksichtigung der Dikgotla könnte die Einzigartigkeit der partizipativen Demokratie Botswanas übersehen werden. Die zentrale Bedeutung dieser Dorfversammlungen unterscheidet Botswana von anderen afrikanischen Demokratien, in denen traditionelle Regierungsstrukturen oft marginalisiert wurden.

Botswanas Demokratie ist ein überzeugendes Beispiel dafür, wie traditionelle Institutionen in moderne Regierungsstrukturen integriert werden können. Die anhaltende Praxis der Dikgotla stellt sicher, dass die Bürger an der Regierungsführung beteiligt bleiben und fördert Rechenschaftspflicht und Transparenz auf lokaler Ebene. Diese partizipative Kultur in Verbindung mit einer starken Wirtschaftsleistung und einer auf Selbstversorgung ausgerichteten Sozialpolitik macht Botswana zu einem Vorbild für gute Regierungsführung in Afrika.

Botswanas Demokratie ist ein überzeugendes Beispiel dafür, wie traditionelle Institutionen in moderne Regierungsstrukturen integriert werden können.

Auch wenn das Land nicht frei von Mängeln ist – wie die Dominanz der Elite, ethnische Spannungen und Gesundheitsprobleme – bleibt es ein Leuchtturm der Stabilität und Innovation. Botswana zeigt, dass Demokratie in Afrika gedeihen kann, wenn sie auf lokalen Traditionen und kollektiver Partizipation aufbaut und nicht auf importierten Modellen. Während Wissenschaftler und politische Entscheidungsträger nach afrikanischen Lösungen für afrikanische Probleme suchen, bietet Botswanas einzigartiges System der partizipativen Demokratie wertvolle Erkenntnisse darüber, wie eine inklusive und deliberative Regierungsführung zu Wohlstand und Frieden führen kann.

Aber auch Wissenschaftler aus dem globalen Norden analysieren und bewerten seit langem die Länder des globalen Südens. Spezialisten wie Jeffrey Sachs (2005), dessen Buch Das Ende der Armut verspricht, scheinen sich auf die Probleme der Welt und deren Lösung spezialisiert zu haben. Auf diese Weise verstärken die „Entwicklungsexperten“ die bereits weit verbreitete Annahme, dass es eine „Dritte Welt“ gibt, die von Natur aus problematisch ist und der Hilfe der „fortgeschrittenen“ westlichen Welt bedarf. Ob gewollt oder nicht, Autoren wie Jeffrey Sachs tragen zur Aufrechterhaltung einer kolonialen Weltordnung bei, indem sie weiterhin ganze Kontinente als problematisch und abhängig von der Hilfe und Expertise des globalen Nordens darstellen.

Der kausale Zusammenhang zwischen Dikgotla und diesen positiven Ergebnissen ist eindeutig, da Dikgotla eine jahrtausendealte Praxis ist, während alle anderen Variablen erst später entstanden sind. Botswanas lokales, direkt partizipatives System, sein Dikgotla, hält die Regierung in der Verantwortung. Die politische Stabilität in Botswana wird durch die aktive Beteiligung der Bürger gewährleistet, so dass die Botswaner wissen und verstehen, was ihre Regierung tut. Durch Dikgotla erwerben und aktualisieren die Bürger Botswanas ihr Wissen über Politik und Regierungsführung. Informierte Bürger treffen bessere politische Entscheidungen.

Vor der britischen Kolonialherrschaft, die von 1885 bis 1966 dauerte, waren die Dikgotla die einzigen legislativen Foren, die Gesetze verabschieden konnten, und hatten damit eine ähnliche Funktion wie die Agora und die Pnyx in der Antike. Die britische Kolonialherrschaft hat dem politischen System Botswanas die politische Repräsentation aufgezwungen und die traditionelle Herrschaft der Dikgotla und der traditionellen Häuptlinge, die über Exekutivgewalt verfügten, in den Hintergrund gedrängt.

Die britische Kolonialherrschaft hat dazu geführt, dass englische Traditionen und Bräuche normalisiert und in den Status der Allgemeingültigkeit erhoben wurden, während tswanische Traditionen und Bräuche zu ‚Gewohnheiten‘ wurden und nun unter ,Stammespraktiken‘ fielen.

Die repräsentative Demokratie ist jedoch seit ihrer Entstehung ein Instrument zur Herrschaftssicherung der Eliten unter Berufung auf die Volkssouveränität. Als solches dient die repräsentative Demokratie vor allem der Durchsetzung von Eliteninteressen im In- und Ausland. In Botswana konnten aufgrund des geringen Interesses der britischen und später US-amerikanischen politischen Eliten Elemente der traditionellen direkten und partizipativen Demokratie bis heute überleben, so dass das heutige politische System Botswanas eine Mischung aus traditioneller afrikanischer Demokratie und repräsentativer Herrschaft im Westminster-Stil darstellt.

Die britische Kolonialherrschaft hat jedoch dazu geführt, dass englische Traditionen und Bräuche normalisiert und in den Status der Allgemeingültigkeit erhoben wurden, während tswanische Traditionen und Bräuche zu „Gewohnheiten“ wurden und nun unter „Stammespraktiken“ fielen. Diese koloniale Prägung hat sich bis heute erhalten. Die englischen Traditionen sind jedoch nicht weniger verbreitet und stammesgebunden als die tswanischen. Erst durch die Kolonialisierung wurden die einen über die anderen gestellt.

Sie untermauern damit auch das hier vorgebrachte Argument, dass die Zukunft der afrikanischen Demokratien in der Demokratisierung ihrer eigenen demokratischen Traditionen liegen muss. Obwohl kein einzelner Faktor alle positiven Ergebnisse erklären kann, unterscheidet sich Botswana von ähnlichen Fällen durch die Existenz und das gute Funktionieren seiner Dorfversammlungen. Die Dikgotla sind daher höchstwahrscheinlich der wichtigste kausale Faktor für die außergewöhnliche politische, soziale und wirtschaftliche Leistung Botswanas.

In einer Zeit, in der die meisten repräsentativen Demokratien der Welt mit politischer Entfremdung, Manipulation der öffentlichen Meinung und Korruption zu kämpfen haben, bietet Botswana wichtige Anhaltspunkte für die Verbesserung der demokratischen Leistungsfähigkeit und Rechenschaftspflicht. Die Lehren, die aus Botswanas partizipativer Demokratie gezogen werden können, gelten für alle Demokratien.