Kein Tor zur Sonne

Die Gesellschaften vieler Staaten sehen sich, wenn es um Lebenschancen und Arbeitsplätze geht, in einem Spiel, das so ähnlich funktioniert wie diese „Reise nach Jerusalem“. Im Spiel scheidet bei jeder Runde ein Spieler aus, weil eine Sitzgelegenheit zu wenig aufgestellt ist. Im wahren Leben, auch in den Staaten der Europäischen Union, ist es schlimmer, da scheiden sehr viel mehr Menschen aus.

Das Spiel unterscheidet sich in Spanien, Griechenland, Bulgarien und Rumänien, in Großbritannien, Italien oder Deutschland dadurch, wie viele Stühle (oder sagen wir jetzt besser Lebenschancen und Arbeitsplätze) weniger da sind als Teilnehmer. Es gibt Länder, da stehen nur halb so viele Stühle da wie gebraucht würden. Und weil es so wenig Plätze gibt und weil die Musik zu selten spielt, bleiben diejenigen sitzen, die schon sitzen und die stehen, die schon stehen.

Im Spiel scheidet bei jeder Runde ein Spieler aus, weil eine Sitzgelegenheit zu wenig aufgestellt ist. Im wahren Leben, auch in den Staaten der Europäischen Union, ist es schlimmer, da scheiden sehr viel mehr Menschen aus.

In den Gesellschaften der europäischen Südstaaten ebenso wie in den europäischen Oststaaten haben junge Menschen viel zu wenig Chancen. Deshalb verlassen dort viele junge und oft gut ausgebildete Menschen ihr Land, ihre Gesellschaft, ihren Stuhlkreis, um anderswo – in Deutschland zum Beispiel – bessere Bedingungen, also mehr Stühle, vorzufinden.

Sie verlassen ihr Land nicht einfach so, nicht einfach aus Spaß, aus Abenteuerlust. Sie wollen eigentlich bleiben. Sie wollen bei ihrer Familie bleiben, bei ihren Liebsten, bei ihren Freunden, in dem Land, dessen Sprache sie sprechen. Zu Zehntausenden gingen sie deshalb auf die Straßen und besetzten die Plätze der europäischen Metropolen. Sie wollten nicht die „verlorene Generation“ sein, als die sie schnell bezeichnet wurden. „Wir lassen uns nicht vertreiben“ – so skandierten die jungen Empörten in Madrid, Barcelona und Sevilla. Kundgebungen zur Unterstützung dieser „spanischen Revolution“ fanden auch in Berlin, Brüssel, Amsterdam, London, Prag und Budapest statt, überall dort, wo die jungen Leute merken, dass es ihnen irgendwann ähnlich ergehen könnte wie auf der „Reise nach Jerusalem“.

Deutschland, das lange Zeit allenfalls ein Zuwanderungsland wider Willen war, ist das attraktivste Zielland für Migranten in Europa geworden.

Doch viele ließen sich mittlerweile vertreiben, nicht nur von der Puerta del Sol in Madrid, von den Plätzen, auf denen sie demonstriert haben, sondern aus ihren Ländern, die kein Tor zur Sonne für sie mehr offenhalten. Polen, Ungarn, Rumänen und Bulgaren, auch Griechen, Spanier, Portugiesen, auch Italiener – sie alle treibt es aus ihren Ländern fort, wo die Arbeitslosigkeit hoch, die Stimmung trüb und das Leben hart ist. Es ist manchmal auch eine Verzweiflungsmigration, weil nach Jahren der Krise immer mehr Menschen in die Armut abrutschen. Sie gehen in Staaten, in denen die „Reise nach Jerusalem“ nicht so höllisch schwer und aussichtslos ist.

Deutschland, das lange Zeit allenfalls ein Zuwanderungsland wider Willen war, ist 2012 und 2013 zum zweitbeliebtesten Einwanderungsland der Welt, ist das attraktivste Zielland für Migranten in Europa geworden. Dabei ist es erst wenige Jahre her, dass Deutschland noch Auswanderungsland war; bis vor wenigen Jahren verließen das Land mehr Menschen als zugezogen sind. 

Deutschland ist übrigens nicht nur das attraktivste Zielland für Migranten in Europa, sondern auch hochattraktiv für das Geld. Die Migration des Geldes geht der Migration der Menschen voran. Im Schatten der riesigen Rettungsschirme, die in der Finanzkrise aufgespannt wurden, meinten viele hierzulande, Deutschland sei der Zahlmeister Europas. Es gibt die Vorstellung, horrende Steuergelder seien in die Südländer abgeflossen. Dabei ist es genau umgekehrt. Es wird übersehen, dass nur wenig Geld wirklich geflossen ist, sondern Ausfallgarantien gegeben wurden.

Es gibt die Vorstellung, horrende Steuergelder seien in die Südländer abgeflossen. Dabei ist es genau umgekehrt. Es wird übersehen, dass nur wenig Geld wirklich geflossen ist, sondern Ausfallgarantien gegeben wurden.

Und das weniger, um Griechenland und Spanien zu helfen, sondern um dort die Renditeinteressen nördlicher Banken zu wahren. Deutschland wurde der sichere Hafen für das Geld in Europa und machte einen großen Schnitt – durch die Krise. Es kommt nicht von ungefähr, dass sich der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble eines ausgeglichenen Haushalts rühmt. 

Weil die Zinsen für Staatsanleihen gefallen sind, reduzieren sich Deutschlands Schulden im Schlaf. Der Finanzminister rechnete vor, zwischen 2010 und 2014 knapp 41 Milliarden Euro Zinsen sparen zu können. Zwischen 2010 und 2012 musste er 73 Milliarden Euro weniger an neuen Krediten aufnehmen als angenommen. Und weil das Geld der Anleger nach Deutschland drängt, drängen auch die abgehängten Menschen aus den Ländern, aus denen es abfließt, dorthin. Wen sollte das wundern?

Doch was die Europäische Union anbelangt: Sie ist, trotz alledem, trotz aller Schwächen, trotz aller Klage, trotz allen Zorns, den es zumal in Südeuropa über die von Deutschland propagierte Spar- und Austeritätspolitik gibt, das Beste, was Europa in seiner langen Geschichte passiert ist.

Im Altertum gab es sieben Weltwunder: Die hängenden Gärten der Semiramis; den Koloss von Rhodos; das Grab des Königs Mausolos; den Leuchtturm auf der Insel Pharos; die Pyramiden von Gizeh; den Tempel der Artemis in Ephesos und die Zeusstatue von Olympia. Heute gibt es die Europäische Union und das Europäische Parlament, die weltweit einzige direkt gewählte supranationale Institution. Ein Weltwunder. 

Heute gibt es die Europäische Union und das Europäische Parlament, die weltweit einzige direkt gewählte supranationale Institution. Ein Weltwunder.

Zu diesem Weltwunder gehört auch die Europäische Grundrechtecharta, zu diesem Weltwunder gehört die Freizügigkeit, zu diesem Weltwunder gehört also auch das Asylrecht, zu diesem Wunder gehört der Schutz von Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt werden – das alles gehört dazu, auch wenn es in der Praxis oft nicht so ist.

Europa ist das Beste, was den Deutschen, Franzosen und Italienern, den Tschechen und Dänen, den Polen und Spaniern, den Flamen und Wallonen, den Niederländern und Griechen, den Bayern, den Basken und Balten in ihrer Geschichte passiert ist. Europa ist die Verwirklichung so vieler alter Friedensschlüsse, die den Frieden dann doch nicht gebracht haben. 

Die Europäische Union ist das Ende eines fast tausendjährigen Krieges, den fast alle gegen fast alle geführt haben. Sie ist ein unverdientes Paradies für die Menschen eines ganzen Kontinents. „EU” ist das Kürzel für das goldene Zeitalter der europäischen Historie.

Man schreibt das hin, man sagt das so, und man erschrickt dann fast, weil das nicht zur allgemeinen Stimmung passt, weil immer weniger Leute daran glauben, weil also die europäische Emphase im Alltag zerrieben und überlagert wird von den wirtschaftlichen Sorgen und den sozialen Ängsten der Bürger. Die Menschen haben Angst; und auf die Angst antworten viele Europapolitiker mit obigem Lobpreis: Europa sei das Beste, was den Deutschen, Franzosen und so weiter und so weiter in ihrer langen Geschichte passiert sei.

Er will, wenn die Heimat Nationalstaat zu schwach wird, Europa als zweite Heimat. Wenn also in europaweiten Protesten Demonstranten immer wieder von ihren Regierungen fordern, in einer globalisierten Welt für ein gewisses Maß an ökonomischem Anstand zu sorgen, dann ist das nicht unbillig. Regeln für ein sozialverträgliches Wirtschaften gehören zum inneren Frieden.

Die Bürger wissen derzeit oft nicht mehr so recht, warum sie Europa wollen sollen. Man sagt ihnen, dass allein Europa ein potenter Spieler auf der Weltbühne sein könne, aber sie spüren diese Potenz nicht. Die europäischen Nationalstaaten verlieren, das ist das Gefühl vor allem in den süd- und den südosteuropäischen Staaten, ihre Fasson – aber die EU gewinnt sie nicht. Sie gewinnt an Größe, nicht an Stärke. Das muss sich ändern. Bisher ist es in Europa so: Von Norden nach Süden reist man – in Ferien, zur Erholung, zum Ausspannen, zum Genießen. Von Süden nach Norden migriert man – zum Arbeiten, um existieren zu können. Solange das so einseitig, so gegenläufig ist, ist Europa keine runde Sache.

Die Migration in Europa sollte keine Notmigration sein, keine, die man wagt, weil man dazu gezwungen ist, wenn man einigermaßen überleben will. Die Migration innerhalb von Europa sollte eine Lustmigration sein: also eine, die man nicht macht, um existieren zu können, sondern eine, die man macht, um sich zu qualifizieren, um seine Lebenschancen zu mehren. und auch deshalb, weil man sich nicht nur als Grieche, als Italiener, als Pole oder Rumäne fühlt, sondern auch als Europäer – weil einem Europa zur zweiten Heimat geworden ist oder wird.

Es wäre doch schön, wenn es den Menschen, die in Europa aufbrechen, so erginge wie Goethe im Jahr 1786, als der nach Italien aufbrach – es muss ja nicht gerade, wie bei diesem, bei Nacht und Nebel sein, wohl aber mit dem Ziel, sich neu zu orientieren, von unbekannten Menschen und Orten angeregt zu werden und sich vom Fremden stimulieren zu lassen. 

Bisher ist es in Europa so: Von Norden nach Süden reist man – in Ferien, zur Erholung, zum Ausspannen, zum Genießen. Von Süden nach Norden migriert man – zum Arbeiten, um existieren zu können. Solange das so einseitig, so gegenläufig ist, ist Europa keine runde Sache.

Solche Lust-Migration findet statt in den europäischen Austauschprogrammen, bei Erasmus und bei den studentischen europäischen Netzwerken. Ich habe erlebt, wie meine Tochter Nina mit ELSA, der European Law Students Association, zu einer begeisterten, engagierten Europäerin geworden ist – wie sie mit diesem europäischen studentischen Netzwerk Europa als ihre Heimat zu betrachten begann.

Deutschland ist heute Zuwanderungsland, oder sagen wir doch richtiger Einwanderungsland. „Zuwanderungsland“ ist nämlich eine Vokabel aus der Zeit, als das Wort „Einwanderung“ verpönt war, als Konservative sich beim Aussprechen dieses Wortes die Zunge verknoteten. Deshalb heißt das deutsche Einwanderungsgesetz von 2004, in Kraft getreten am 1. Januar 2005, auch nicht Einwanderungsgesetz, sondern „Zuwanderungsgesetz“ – und der Untertitel des Gesetzes ist bezeichnend in seiner Negativität: Da wird nicht die Aufnahme von Menschen und ihre Integration plakativ in den Vordergrund gestellt, sondern eher noch die Ablehnung, das Unbehagen an zu viel Einwanderung. Das Gesetz, das das gesamte deutsche Ausländerrecht auf eine neue Grundlage stellte, heißt nämlich in der Langfassung „Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern“.

Eigentlich sollte dieses Gesetz – das war die ursprüngliche Intention, das war die Absicht der von der ehemaligen deutschen Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth geleiteten Kommission, die das Gesetz wunderbar vorbereitet hatte – den großen Teppich ausrollen für Einwanderer; so groß sollte er sein, dass darauf gute Integration stattfinden kann. Es sollte, ähnlich wie in Kanada, ein Punktesystem geben, um die Einwanderung richtig organisieren und gestalten zu können. Aber dann wurde (als die Proteste der konservativen CDU/CSU so vehement waren und der hessische Ministerpräsident Roland Koch mit seiner nicht eben ausländer- und einwanderungsfreundlichen Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft so viel Erfolg hatte) aus dem großen Teppich nur eine Art Topflappen. 

Damals löste die asylantische Migration eine quälende und elende Debatte über das deutsche Asylgrundrecht aus, das bis dahin von den Verfassungsrechtlern und Rechtspolitikern als Leuchtturm im Hafen der Verfassung gepriesen worden war; am Ende dieser Diskussionen und Anti-Ausländer-Kampagnen stand dann die Verkleinerung des Asyl-Grundrechts und die Verschärfung der Flüchtlingspolitik.

Heute ist diese Situation anders: Angesichts der furchtbaren Zustände im Nahen Osten nimmt zwar auch die Zahl der Flüchtlinge wieder zu, die nach Deutschland kommen; aber mehr als drei Viertel der Zuwanderer stammten zuletzt aus der Europäischen Union. Sie suchen in Deutschland kein Asyl, sie genießen ja die Freizügigkeit der EU, sie suchen eine gute Arbeit und ein gutes Auskommen. Die Fachkräftezuwanderung wird mit öffentlichen Mitteln gefördert.

Der typische Einwanderer in Deutschland war einst ein Türke, der bevorzugt ins Ruhrgebiet einwanderte; so wurde das zumindest wahrgenommen. In den 90er-Jahren fielen mehr und mehr russischsprechende Menschen in Großstädten auf, die als Aussiedler kamen, während dann wieder eher die wachsende Zahl von Asylbewerbern aus Syrien und Afghanistan sowie Roma aus Serbien das Bild prägte. 

Die meisten der neuen Zuwanderer stammen – das sind wie gesagt die Zahlen von 2012 – aus Polen (197.000), auf Platz 2 folgen die Rumänen (135.400), aus Ungarn und Bulgarien kamen jeweils 60.000 Menschen. Neu ist das wachsende Interesse von Südwesteuropäern; immer mehr junge Italiener kommen nach Deutschland (mit 60.700 liegen sie auf dem dritten Platz im Zuwanderungsranking). Spanier, Kroaten, Portugiesen und Griechen versuchen in Deutschland ihr Glück. Die Jugendarbeitslosigkeit in diesen Herkunftsländern liegt zum Teil bei über 50 Prozent.

Die EU-Krisenstaaten verlieren ihre gut ausgebildeten jungen Menschen an andere Arbeitsmärkte.

Zwischen 2009 und 2012 verdoppelte sich die Zuwanderung aus der Europäischen Union in die Bundesrepublik. Die hohen Zuwanderungszahlen aus Osteuropa erklären sich auch mit einem Nachholeffekt – die volle Freizügigkeit für die Bürger aus den osteuropäischen Staaten war nach deren Beitritt sieben Jahre lang aufgeschoben. Als die Europäische Union im Jahr 2004 zehn neue Mitglieder aufgenommen hatte, öffneten nur drei Staaten (Schweden, Großbritannien und Irland) ihre Grenzen für Arbeitskräfte aus den neuen Mitgliedsstaaten sofort – die anderen erst später. Daraus ergab sich der Nachholeffekt. Für Rumänien und Bulgarien, beide Länder sind seit 2007 EU-Mitglied, gilt die Freizügigkeit mit Deutschland nach der langen Übergangsfrist erst seit Jahresanfang 2014. Das ist der eine Grund für den Wanderungsschub nach Deutschland. Der zweite Grund ist, wie gesagt, die Wirtschaftskrise, zumal in den Südweststaaten Europas mit ihren horrenden Arbeitslosenquoten.

Vor allem die Migranten aus Südosteuropa sorgen für die veränderten Wanderungsströme. Einst, während des großen Baubooms, kamen sie in Scharen nach Spanien. Allein 2007 wanderten eine Million Männer und Frauen nach Spanien ein, um dort zu arbeiten. Fast 900.000 Rumänen und Bulgaren lebten im letzten Jahr vor der großen Wirtschaftskrise auf der iberischen Halbinsel. Die Wirtschaft dort brach extrem ein – seitdem ist aus dem früheren Einwanderungsland ein Land geworden, um das man einen Bogen macht, ein Auswanderungsland beinah. Diejenigen Menschen, die nach Spanien eingewandert waren, ziehen weiter und es kommen keine neuen nach.

Die EU-Krisenstaaten verlieren ihre gut ausgebildeten jungen Menschen an andere Arbeitsmärkte. Zunächst bringt das den Krisenstaaten Entlastung; der Druck auf die Arbeitsmärkte der südeuropäischen und osteuropäischen Krisenstaaten reduziert sich, der Druck auf die dortigen sozialen Sicherungssysteme auch. Andererseits fehlen die gut ausgebildeten jungen Leute in ihren Heimatländern, wenn dort die Wirtschaft wieder wächst. Aber wie soll sie wachsen ohne jene gut Ausgebildeten? Ihre Abwanderung ist nicht ungefährlich, wenn und weil sie vom Symptom zur Ursache der Krise wird und diese womöglich verlängert.