Sehnsucht nach Emanzipation

Der 14. Januar 2011 bedeutet für Tunesien eine Zeitenwende, die in die ganze arabische Welt ausstrahlte. Mit dem Sturz von Präsident Zine el-Abidine Ben Ali, der Tunesien über zwei Jahrzehnte mit eiserner Faust regiert hatte, begann ein vielschichtiger und langwieriger Transformationsprozess. Das Aufbrechen der erstarrten politischen und gesellschaftlichen Strukturen schuf dabei ganz neue Möglichkeiten auch für die Entfaltung von Kultur und Bildung.

Europa kann über die Förderung dieser beiden Bereiche einen nachhaltigen Beitrag zur Demokratisierung Tunesiens leisten – und damit ein Beispiel geben für die Politik gegenüber Transformationsstaaten in der arabischen Welt insgesamt. Im Folgenden werden fünf mögliche Leitlinien für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten empfohlen, die eine Antwort auf die Herausforderungen im Kontext arabischer Transformationsstaaten wie Tunesien sein können.

In Tunesien, aber auch in anderen Ländern des „Arabischen Frühlings“ wie Ägypten, waren die Massenproteste unter anderem Ausdruck einer Sehnsucht nach Emanzipation. Diese betraf zuvorderst die Emanzipation von den eigenen autoritären Machthabern. Deren Patriarchalismus wurde die Forderung nach einem selbstbestimmten Leben ohne staatliche Willkür und mit gerechten wirtschaftlichen Chancen für alle entgegengegenstellt.

Erstens, indem es seine Kultur- und Bildungspolitik zu den Partnerländern – allen objektiven (nicht zuletzt budgetären) Asymmetrien zum Trotz – möglichst auf Augenhöhe organisiert. Das bedeutet, Kultur- und Bildungsbeziehungen von vornherein bi-direktional zu verstehen.

Konkret sollten also nicht nur beispielsweise Auslandssemester tunesischer Studenten in Europa, sondern umgekehrt auch Aufenthalte europäischer Studenten in Tunesien gefördert werden. Mit dem neuen Programm „Erasmus Plus“ ist hier ein konzeptioneller Schritt in die richtige Richtung getan worden, den es nun mit Leben zu füllen gilt und von dem besonders diejenigen Partnerländer profitieren sollten, die sich auf den Weg der Demokratisierung gemacht haben.

Die Proteste gegen die oft am Westen orientierten bzw. vom Westen unterstützen Regime wurden in der arabischen Welt auch als ein letztes Kapitel der Dekolonisierung verstanden, in dem sich das Volk nun endgültig seine Souveränität erkämpft.

Erleichterungen bei der Mobilität sind dabei nicht nur eine unverzichtbare funktionale Grundlage für kulturellen und akademischen Austausch. Für die Menschen in der arabischen Welt ist die Frage des (temporären) Zugangs nach Europa ein zentraler Prüfstein, wie ernst es die Europäer mit dem Versprechen echter Partnerschaft meinen.

Zweitens bedeutet Partnerschaft, die Zielgruppe europäischer Programme bei deren Konzipierung von Anfang an einzubinden. Dies betrifft vor allem die Zivilgesellschaft, die gerade in Tunesien seit der Revolution eine ungeahnte Blüte erfährt. Der Fall autoritärer Regime wie in Tunesien oder die zumindest moderaten Reformbemühungen in Marokko und Jordanien haben hier neue Spielräume eröffnet, die es nun zu nutzen gilt. Es ist sehr zu begrüßen, dass sich sowohl politische Akteure wie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) als auch Mittlerorganisationen wie die europäischen Kulturinstitute seit dem Arabischen Frühling verstärkt bemühen, diesen „bottom-up“-Ansatz in die Tat umzusetzen.

In der Vergangenheit hat die europäische Politik – und auch die Kultur- und Bildungszusammenarbeit – nolens volens einen Beitrag dazu geleistet, das klientelistische System in Staaten wie Tunesien zu verfestigen. So wurden zu Zeiten Ben Alis Stipendien für Studienaufenthalte in Europa, etwa des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), oftmals über das tunesische Hochschulministerium erteilt. Eine missbräuchliche Vergabepraxis konnte damit nicht ausgeschlossen werden.

Nach der Revolution haben Institutionen wie der DAAD die neuen Freiräume genutzt und stellen – etwa über ein eigenes Büro in Tunis und eine Erhöhung der Lektorate an den Universitäten – jetzt einen direkteren Kontakt zur tunesischen Zielgruppe her. Diese Strategie gilt es weiter voranzutreiben und Beratung und Bewerbungsverfahren (nicht zuletzt sprachlich) so zu gestalten, dass auch de facto möglichst keine Gesellschaftsschicht mehr ausgeschlossen wird.

Ungeachtet des erfolgreichen Regimewechsels sind weite Teile des Staatsapparats und andere Schaltstellen öffentlichen Lebens nach wie vor von denselben Eliten und Mentalitäten dominiert wie vor der Revolution. Wo immer möglich, sollten die europäischen Kulturinstitute jenseits ausgetretener Pfade und etablierter Beziehungen zu lokalen Partnern über spezifische Förderprogramme und über offene, direkte und transparente Auswahlverfahren der jungen Generation eine Chance geben.

Neben der Wut auf die zunehmende Korruption und den Klientelismus des Ben Ali-Regimes war die Kluft zwischen Zentrum und Peripherie, zwischen wohlhabenden Küstenregionen und einem lange vernachlässigten Hinterland, eine wichtige Triebfeder der Revolution. Bereits in den Jahren zuvor hatte es in Provinzstädten wie etwa der Minenstadt Gafsa Proteste gegeben, und auch der schließlich erfolgreiche Aufstand Ende 2010 ging nicht von der Hauptstadt, sondern dem verarmten Sidi Bouzid aus.

Neben der Wut auf die zunehmende Korruption und den Klientelismus des Ben Ali-Regimes war die Kluft zwischen Zentrum und Peripherie […] eine wichtige Triebfeder der Revolution.

Die Überwindung der Kluft zwischen Zentrum und Peripherie stellt nicht nur für die tunesische Politik selbst, sondern auch für die europäische Kultur- und Bildungszusammenarbeit eine besondere Herausforderung dar. Zweifelsohne ist in der Hauptstadt Tunis und in anderen Küstenstädten das kulturelle Leben dynamischer und sichtbarer.

Auch im Forschungsbereich erleichtert die Qualität der dortigen Universitäten internationale Kooperation. Die europäischen Kulturinstitute und andere Mittlerorganisationen sollten indes nicht der Versuchung nachgeben, sich nur auf diese Leuchttürme zu konzentrieren. Die Suche nach geeigneten Partnern in der Provinz mag mühsamer sein und der Projekterfolg dort wesentlich langwieriger.

Doch durch gezielte Programme für marginalisierte Regionen und die Eröffnung entsprechender Dependancen oder zumindest mittels fester lokaler Kontaktpersonen und Ansprechpartner können die europäischen Kulturinstitute nicht nur benachteiligten Bevölkerungsschichten helfen. Indem sie beispielgebend deutlich machen, dass der Zugang zu Kultur und Bildung ein Bürgerrecht für Tunesier aus allen Regionen ist, setzten sie auch ein kraftvolles Zeichen gegenüber der tunesischen Elite in der Hauptstadt.

Mit dem Erschlaffen der eisernen Faust der langjährigen autoritären Regime sind in vielen arabischen Ländern kulturelle Konfliktlinien und solche um Identität aufgebrochen, seien sie ideologisch, ethnisch oder sozio-ökonomisch gefärbt. Sie kreuzen sich im Kampf um die Neuordnung der Macht und unterfüttern den syrischen Bürgerkrieg genauso wie die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern der Muslimbrüder in Ägypten.

Auch in einem Land wie Tunesien, das eine vergleichsweise friedliche Transformation durchläuft, spielt die Debatte um Identität eine zentrale Rolle. Vor allem das „laizistische“ und das „islamistische“ Lager stehen sich dabei misstrauisch gegenüber. An der Frage, welche Rolle der Islam in der neuen Verfassung einnehmen sollte und wie mit den teils gewaltbereiten salafistischen Gruppen umzugehen sei, entzündeten sich heftige Kontroversen in Politik und Öffentlichkeit. Diese zweite große Konfliktlinie innerhalb der tunesischen Gesellschaft spiegelt sich auch im Parteiensystem wider, wo sich die islamistisch geprägte Partei Ennahda und die sich als säkular verstehende Partei Nidaa Tounes als stärkste Pole gegenüberstehen.

Zum anderen kann die europäische Kultur- und Bildungspolitik Plattformen für den inner-tunesischen Dialog schaffen und Programme auflegen, die diverse Gruppen über Sachfragen zusammenführen. So haben beispielsweise neue Parteien unterschiedlichster Couleur ein Interesse daran, eine effektive und demokratisch organisierte Jugendorganisation aufzubauen. Europäische Mittlerorganisationen könnten hier dementsprechend eine für alle offene Unterstützung anbieten, die dann auch gemeinsame Seminare und Fortbildungsreisen einschließt.

Die europäische Kultur- und Bildungspolitik [kann] Plattformen für den inner-tunesischen Dialog schaffen und Programme auflegen, die diverse Gruppen über Sachfragen zusammenführen.

Europa und gerade auch die europäische Auswärtige Kulturpolitik hat vergleichsweise schnell auf den Wandel in den Ländern Nordafrikas reagiert. Die EU und viele Mitgliedstaaten, auch solche, die nicht ans Mittelmeer grenzen, wie Deutschland, haben eigene Förderprogramme aufgelegt, von denen Tunesien bereits besonders profitiert hat.

Doch Transformation ist ein langwieriger Prozess, und diese Soforthilfe für den Kultur- und Bildungsbereich gilt es nun in eine strukturelle Zusammenarbeit zu überführen. Ad-hoc-Maßnahmen allein, von denen zudem oft nur besonders mediatisierte und international bereits gut sichtbare und vernetzte Gruppen profitieren, reichen nicht aus, um den kultur- und bildungspolitischen Herausforderungen in Tunesien zu begegnen und Europa dort als glaubwürdigen Partner zu etablieren.

Jenseits finanzieller Fragen kann die europäische Kultur- und Bildungszusammenarbeit hier an zwei Stellen ansetzen. Erstens sollte ein Fokus auf die Entwicklung von Strukturen und die Förderung von Multiplikatoren gerichtet werden. Konkret bedeutet das, beispielsweise in der Hochschulzusammenarbeit nicht nur mit Studenten, sondern auch mit Lehrkräften zu arbeiten, sowie Unterstützung bei der Überarbeitung von Curricula und der Schaffung von Forschungsverbünden oder Doktorandenschulen zu leisten.

Gerade in einem Transformationskontext, in dem Bestehendes von der eigenen Bevölkerung auf den Prüfstand gestellt wird, ist ein solcher Ansatz vielversprechend. Im tunesischen Bildungssektor beispielsweise ist man sich des hohen Modernisierungs- und Internationalisierungsbedarfs bewusst und ist deshalb sehr aufgeschlossen für Zusammenarbeit mit europäischen Partnern.

Europäische Akteure sollten mit allen nicht-gewaltbereiten Gruppen das Gespräch suchen. Wenn nur eine Seite a priori unterstützt wird, besteht die Gefahr, die Kluft im Land weiter zu vertiefen.

Zweitens sollten Projekte von europäischen Kultur- und Mittlerorganisationen nicht nur angestoßen werden, wenn im Zuge einer politischen Konjunktur gerade Gelder zur Verfügung stehen. Vielmehr sind diese langfristig zu begleiten. Dazu gehört auch Hilfe bei der Verstetigung von Projekten, einschließlich bei der Suche nach einer Folgefinanzierung. Das Bemühen der Akteure der europäischen Kultur- und Bildungspolitik vor Ort, in diesem Sinne zu arbeiten, wird dabei oftmals erschwert durch technische Budget-Vorschriften, wie die Nichtübertragbarkeit von Mitteln in Folgejahre und – gerade was die EU-Programme betrifft – hochkomplexe Antragsverfahren.

Die Protestbewegungen des Arabischen Frühlings waren von einer bemerkenswerten Parallelität gekennzeichnet. Zum einen handelte es sich um ein grenzüberschreitendes, pan-arabisches Phänomen. Jugendliche Aktivisten inspirierten und vernetzten sich gegenseitig. Sie traten in einen (oft nur ideellen oder digitalen) Austausch mit Gleichgesinnten auch in anderen Teilen der Welt, wie der Occupy- oder Indignados-Bewegung. Der Sturz autoritärer und nur auf ihren eigenen Machterhalt fixierten Regime im Maghreb eröffnete außerdem neue Perspektiven regionaler Integration.

Zum anderen waren die Volksaufstände umweht von einem Flair nationaler Befreiung (der in Ägypten dann im Laufe der schwierigen Transformation teils in nationalistischen Furor abglitt). Nationale Symbole wie Flagge und Hymne gehörten und gehören wie selbstverständlich zum Kernarsenal der Demonstrationen in den Ländern des Arabischen Frühlings.

Angesichts dieses Spannungsfeldes kann Europa einen Beitrag leisten für ein aufgeklärtes und offenes Nationalbewusstsein, das nicht nur Fremdenhass und Verschwörungstheorien den Boden entzieht, sondern auch den Weg hin zu regionaler und euromediterraner Integration erleichtert. Dafür müsste zunächst Europa selbst Vorbild sein. Angesichts des Anstiegs eines oft xenophoben Populismus in vielen europäischen Ländern sowie seiner restriktiven Immigrationspolitik gerade auch gegenüber den arabischen Transformationsstaaten hat es hier allerdings stark an Glaubwürdigkeit verloren.

Zum anderen sollte auch die Partnerseite zu länderübergreifender Zusammenarbeit ermutigt werden. Themen wie die Rolle von Religion oder die politische Marginalisierung und ökonomische Perspektivlosigkeit der Jugend sind in ganz Nordafrika relevant. Kultur- und Bildungsprojekte können hier Plattformen und Netzwerke schaffen, die nicht nur diesbezüglich einen Erfahrungsaustausch ermöglichen, sondern mittelfristig auch Integrationsdynamiken im politischen oder wirtschaftlichen Bereich befördern können.

Angesichts dieses Spannungsfeldes kann Europa einen Beitrag leisten für ein aufgeklärtes und offenes Nationalbewusstsein, das nicht nur Fremdenhass und Verschwörungstheorien den Boden entzieht, sondern auch den Weg hin zu regionaler und euromediterraner Integration erleichtert.

Die euphorischen Hoffnungen, die der Arabische Frühling anfangs ausgelöst hat, sind vielerorts zerschellt an brutaler Regimegewalt, an ideologischer Radikalisierung und gesellschaftlicher Polarisierung, an wirtschaftlicher Stagnation und geopolitischem Kalkül. So langwierig die Transformationsprozesse in der arabischen Welt auch sein mögen, so hat der erfolgreiche tunesische Volksaufstand 2011 doch eine neue Ära eingeläutet. In dieser sind auch die europäisch-arabischen Beziehungen auf den Prüfstand zu stellen. Eine Kultur- und Bildungszusammenarbeit, die sich auf den Transformationskontext einlässt und einen partnerschaftlichen, nachhaltigen, dialogorientierten und multinationalen Ansatz verfolgt, kann dabei eine Vorbildrolle einnehmen.