Ein verschwommenes Gesicht.
Die zwei Seiten der Identitätspolitik

Eine der auffälligen Eigenarten der Weltpolitik heute besteht darin, dass die neuen dynamischen Kräfte, die sie gestalten, nationalistische oder religiöse Parteien und Politiker sind. Die Linksparteien, die mit ihrem Klassendenken die Politik im 20. Jahrhundert so sehr prägten, sind verschwunden.

Der Arabische Frühling von 2011 zerrüttete Diktaturen überall im Nahen Osten, nur um dann die Hoffnungen auf mehr Demokratie in der Region zu enttäuschen, als Libyen, der Jemen, der Irak und Syrien in Bürgerkriegen versanken.

Die terroristische Aufwallung, welche die Attentate vom 11. September entfesselte, wurde durch den US-Einmarsch in Afghanistan und den Irak nicht niedergeschlagen, im Gegenteil: Sie mutierte zum Islamischen Staat, der überall auf der Welt als Fanal für illiberale und gewalttätige Islamisten diente. So bemerkenswert wie die Widerstandskraft des IS war die Tatsache, dass so viele junge Muslime ein relativ sicheres Leben anderswo im Nahen Osten oder in Europa hinter sich ließen, um nach Syrien zu reisen und dort für die Terrororganisation zu kämpfen.

Vielleicht noch bedeutsamer waren die beiden großen Wahlüberraschungen von 2016: die Entscheidung Großbritanniens, aus der Europäischen Union auszutreten, und die Wahl von Donald J. Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten. In beiden Fällen waren die Wähler an der Lösung wirtschaftlicher Fragen interessiert, insbesondere jene Lohnempfänger, die Arbeitsplatzverluste und die Deindustrialisierung ihrer Region hatten hinnehmen müssen.

Doch genauso wichtig war die Ablehnung einer fortgesetzten Massenimmigration, von der angenommen wurde, dass sie einheimische Arbeitsplätze kostete und seit Langem etablierte kulturelle Identitäten untergrub. Parteien, die sich gegen Einwanderung und die EU aussprachen, wurden auch in vielen anderen Ländern stärker, vornehmlich der Front National in Frankreich, die Partei für die Freiheit in den Niederlanden, die Alternative für Deutschland und die Freiheitliche Partei Österreichs. Überall auf dem Kontinent empfand man einerseits Ängste vor islamistischem Terrorismus und führte andererseits Debatten über Verbote muslimischer Identitätsbekundungen, etwa das Tragen von Burka, Niqab und Burkini. 

Links-rechts-Spektrum in der Politik

Im 20. Jahrhundert hatte sich die Politik an einem Links-rechts-Spektrum orientiert, das durch Wirtschaftsthemen definiert wurde, wobei die Linke mehr Gleichheit und die Rechte größere Freiheit verlangte. Die linke Politik konzentrierte sich auf Arbeiter, Gewerkschaften und sozialdemokratische Parteien, die sich um bessere gesellschaftliche Schutzmechanismen und wirtschaftliche Umverteilung bemühten. Die Rechte dagegen interessierte sich hauptsächlich dafür, die Verwaltung zu reduzieren und den Privatsektor auszubauen.

Im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts scheint dieses Spektrum in vielen Ländern von einem durch Identität definierten Angebot verdrängt zu werden. Die Linke richtet ihr Augenmerk nicht mehr primär darauf, weitestmögliche ökonomische Gleichheit herzustellen. 

3D-Illustration: Bulle und -Bär stehen auf einer Finanzzeitungsseite.
Einer langen Tradition gemäß werden politische Kämpfe als Reflexion wirtschaftlicher Konflikte betrachtet, Illustration: Cigdem Simsek / Zoonar via picture alliance

Stattdessen geht es ihr darum, die Interessen einer Vielfalt von benachteiligten Gruppen zu unterstützen, wie etwa von Schwarzen, Einwanderern, Frauen, Hispanics, der LGBT-Community und Flüchtlingen.

Unterdessen liegt der Rechten vor allem der Patriotismus am Herzen, der Schutz der traditionellen nationalen Identität, die häufig explizit mit Rasse, Ethnizität oder Religion verknüpft wird. Einer langen Tradition gemäß, die mindestens bis zu Karl Marx zurückreicht, werden politische Kämpfe als Reflexion wirtschaftlicher Konflikte betrachtet, im Wesentlichen als Ringen um die Stücke des Wohlstandskuchens.

Tatsächlich erklärt dies einen Teil des Geschehens nach 2010, denn die Globalisierung schloss erhebliche Bevölkerungsanteile vom weltweiten Wachstum aus. Zwischen 2000 und 2016 erlebte die Hälfte der US-Amerikaner keine Erhöhung ihres Realeinkommens.

Politik des Unmuts

Der Anteil des Bruttoinlandsprodukts, der auf das obere Bevölkerungsprozent entfiel, stieg hingegen zwischen 1974 und 2008 von neun auf 24 Prozent. Aber so maßgeblich das materielle Eigeninteresse auch sein mag, Menschen werden zudem von anderen Dingen motiviert, durch welche sich die disparaten Ereignisse der Gegenwart vielleicht besser erklären lassen. Diese Entwicklungen könnten als Politik des Unmuts bezeichnet werden.

In zahlreichen Fällen gelingt es politischen Führern, ihre Anhänger mit Hilfe der Vorstellung zu mobilisieren, dass die Würde der Gruppe beleidigt, herabgesetzt oder sonst wie missachtet worden sei. So erklingen Rufe danach, die Würde der betreffenden Gemeinschaft öffentlich anzuerkennen. Eine erniedrigte Gruppe, die ihre Würde wiederherstellen will, verfügt über weit mehr emotionales Gewicht als eine, die nur ihren wirtschaftlichen Vorteil verfolgt.

Das ist der Grund, warum der russische Präsident Wladimir Putin den Zusammenbruch der Sowjetunion eine Tragödie nennt und warum er Europa und den Vereinigten Staaten vorwirft, die Verwundbarkeit Russlands in den 1990er Jahren ausgenutzt zu haben, um die NATO an die Grenzen seines Landes vorzuschieben. Er verabscheut die zur Schau getragene Überlegenheit westlicher Politiker und verlangt, dass Russland nicht, wie Präsident Obama es einmal formulierte, als schwacher regionaler Akteur, sondern als Großmacht behandelt wird.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán erklärte 2017, seine Rückkehr an die Macht im Jahr 2010 markiere den Zeitpunkt, an dem „wir Ungarn überdies beschlossen, dass wir unser Land, unsere Selbstachtung und unsere Zukunft zurückgewinnen wollen."

In zahlreichen Fällen gelingt es politischen Führern, ihre Anhänger mit Hilfe der Vorstellung zu mobilisieren, dass die Würde der Gruppe beleidigt, herabgesetzt oder sonst wie missachtet worden sei. 

Die chinesische Regierung unter Xi Jinping geht ausführlich auf Chinas „Jahrhundert der Demütigung“ ein und behauptet, die Vereinigten Staaten, Japan und andere Länder bemühten sich, Chinas Rückkehr zu dem Großmachtstatus, den es in den vergangenen Jahrtausenden genossen habe, zu verhindern.

Als der Al-Qaida-Gründer Osama bin Laden 14 Jahre alt war, stellte seine Mutter fest, wie sehr ihn das Schicksal Palästinas fesselte: „Tränen strömten ihm über die Wangen, während er in ihrem Heim in Saudi-Arabien fernsah.“ Sein Zorn über die Kränkung von Muslimen wurde später von seinen jungen Glaubensgenossen nachvollzogen, was dazu führte, dass sie freiwillig in Syrien für eine Religion kämpften, die ihrer Meinung nach überall auf der Welt angegriffen und unterdrückt worden war. Sie hofften, im Islamischen Staat die Herrlichkeit einer früheren muslimischen Zivilisation neu erstehen lassen zu können.

Wut über Erniedrigungen auch in demokratischen Ländern

Die Wut über Erniedrigungen war auch in demokratischen Ländern ein mächtiger Faktor. Die Black-Lives-Matter-Bewegung entsprang einer Reihe gut dokumentierter Erschießungen von Afroamerikanern durch Polizisten in Ferguson, Baltimore, New York und anderen Städten. Sie wollte die Außenwelt zwingen, den Erfahrungen von Opfern beiläufig wirkender Polizeigewalt Beachtung zu schenken.

An Universitäten und in Büros im ganzen Land galten sexuelle Gewalt und sexuelle Belästigungen als Beweis dafür, dass Männer Studentinnen oder weibliche Arbeitskräfte nicht als gleichberechtigt ansahen. Plötzliche Aufmerksamkeit wurde Transgendern zuteil, die man früher nicht als eindeutige Diskriminierungsziele identifiziert hatte. Viele derjenigen, die für Donald Trump stimmten, erinnerten sich an bessere Zeiten, als ihr Platz in der eigenen Gesellschaft vermeintlich sicherer gewesen war. Ihre Sorgen hat Trump zielsicher in einen seiner Slogans einfließen lassen: „Make America Great Again!"

Schwarz-weiß Fotografie: Plakat mit der Aufschrift "resist".
In den beiden vergangenen Generationen hat die Welt eine Vielzahl spontaner Aufstände gegen autoritäre Regierungen erlebt, Foto: Sides Imagery via pexels

Obwohl Putins Anhänger zeitlich und geographisch weit von ihnen entfernt waren, ähnelten ihre Empfindungen in Bezug auf die Arroganz und Verachtung westlicher Eliten denen der ländlichen Wähler in den Vereinigten Staaten, die das Gefühl hatten, dass die städtischen Oberschichten beider Küsten und die mit ihnen verbündeten Medien sie und ihre Probleme ignorierten. Die Praktiker der Politik des Unmuts erkennen einander. Die Sympathie zwischen Wladimir Putin und Donald Trump ist nicht bloß persönlicher Art, sondern auch in ihrem gemeinsamen Nationalismus verwurzelt. Viktor Orbán erklärte: „Gewisse Theorien beschreiben die Umwälzungen, die sich nun in der westlichen Welt abspielen, sowie das Erscheinen eines neuen amerikanischen Präsidenten auf der Bühne als weltpolitisches Ringen zwischen der transnationalen Auslese – die als ,global‘ bezeichnet wird – und patriotischen nationalen Eliten“, zu deren frühen Vertretern Orbán sich selbst zählte.

Unzureichende Anerkennung der Identitäten?

Sei es in Gestalt von Großmächten wie Russland und China oder der Wähler in den Vereinigten Staaten und Großbritannien, überall glauben Gruppen, dass ihrer Identität unzureichende Anerkennung gezollt wird – entweder, im Fall einer Nation, durch die Außenwelt oder andernfalls durch andere Mitglieder derselben Gesellschaft.

Solche Identitäten können unglaublich vielfältig sein. Sie mögen geprägt sein durch Nation, Religion, Ethnizität, sexuelle Orientierung oder Gender. Doch in allen manifestiert sich ein gemeinsames Phänomen: das der Identitätspolitik.

Die Begriffe Identität und Identitätspolitik sind recht jungen Ursprungs. Der eine wurde in den 1950er Jahren von dem Psychologen Erik Eriksson populär gemacht, der andere trat erst in der Kulturpolitik der 1980er und 1990er Jahre in den Vordergrund.

Identität hat heute eine große Zahl von Bedeutungen und bezieht sich in manchen Fällen nur auf gesellschaftliche Kategorien oder Rollen, während sie in anderen grundlegende Informationen über jemanden liefert (wie in dem Satz „Meine Identität wurde gestohlen“). So gesehen haben Identitäten schon immer existiert. Identität erwächst vor allem aus einer Unterscheidung zwischen dem wahren inneren Selbst und einer Außenwelt mit gesellschaftlichen Regeln und Normen, die den Wert oder die Würde des inneren Selbst nicht adäquat anerkennt.

Während die wirtschaftlichen Ungleichheiten, die aus rund 50 Jahren der Globalisierung herrühren, wesentlich zur Erklärung der aktuellen Politik beitragen, werden ökonomische Ärgernisse noch weitaus intensiver empfunden, wenn sie mit Gefühlen der Erniedrigung und Missachtung verbunden sind.

Identität hat heute eine große Zahl von Bedeutungen.

In den beiden vergangenen Generationen hat die Welt eine Vielzahl spontaner Aufstände gegen autoritäre Regierungen erlebt: von den Protesten, die zum Sturz der kommunistischen Regime 1989 führten, bis hin zur südafrikanischen Abwendung von der Apartheid sowie zu anderen Bürgermobilisierungen im subsaharischen Afrika in den 1990er Jahren und den „Farbrevolutionen“ in Georgien und der Ukraine zu Beginn des neuen Jahrhunderts, bei denen die Anerkennung der elementaren Menschenwürde eine zentrale Rolle gespielt hat. 

Einer dieser Aufstände wurde sogar als Revolution der Würde bekannt. Im November 2013 verkündete der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch, er wolle ein Assoziierungsabkommen seines Landes mit der Europäischen Union nicht unterzeichnen und stattdessen eine engere Zusammenarbeit mit Russland und Wladimir Putins Eurasischer Wirtschaftsunion anstreben.

Der Kampf um Würde

Die Alternative einer Annäherung an die EU oder an Putins Russland wurde empfunden als Wahl zwischen dem Leben unter einer modernen Regierung, welche die Menschen als gleichwertige Bürger behandelte, und dem Leben in einem Regime, in dem eigennützige Kleptokraten die Demokratie hinter einem freiheitlichen Schleier manipulierten.

Putins Russland stand für den Inbegriff eines solchen Mafiastaates, und die Assoziierung mit ihm statt mit Europa entsprach einem Schritt in eine Welt, in der die reale Macht in den Händen einer nicht rechenschaftspflichtigen Elite lag. Der Euromaidan-Aufstand hatte folglich das Ziel, die elementare Würde gewöhnlicher Bürger zu sichern.

Die effektive Anerkennung der Bürger, die als gleichwertige Erwachsene befähigt sind, politische Entscheidungen zu treffen, ist die Mindestvoraussetzung für eine liberale Demokratie.

Autoritäre Regime dagegen erkennen die gleichwertige Würde ihrer Bürger nicht an. Sie mögen in blumigen Verfassungen wie denen Chinas oder Irans üppige Bürgerrechte auflisten, doch die Realität sieht anders aus. In relativ wohlwollenden Diktaturen wie unter Lee Kuan Yew in Singapur oder unter Deng Xiaoping in China nahm der Staat eine paternalistische Haltung gegenüber seinen Bürgern ein. Gewöhnliche Menschen wurden wie Kinder behandelt, die von einem klugen Elternteil, dem Staat, beschützt werden mussten. Man traute ihnen nicht zu, sich um ihre eigenen Angelegenheiten zu kümmern.

In den schlimmsten Diktaturen, wie denen von Stalin und Hitler, wurden große Teile der Bevölkerung – Kulaken (reiche Bauern), das Bürgertum, Juden, Behinderte, Nicht-Arier – als untermenschlicher Abfall betrachtet, der im Namen des Gemeinwohls entsorgt werden konnte.

Die effektive Anerkennung der Bürger, die als gleichwertige Erwachsene befähigt sind, politische Entscheidungen zu treffen, ist die Mindestvoraussetzung für eine liberale Demokratie.

Der Wunsch, dass der Staat die grundlegende Würde des Menschen anerkennt, steht seit der Französischen Revolution im Mittelpunkt der demokratischen Bewegungen. Ein Staat, der gleiche politische Rechte garantiert, war der einzig vernünftige Weg, um die Widersprüche aufzulösen, die Hegel in der Beziehung zwischen Herrn und Sklave sah, in der nur der Herr anerkannt wurde.

Das ist es, was die Amerikaner dazu brachte, während der Bürgerrechtsbewegung zu protestieren, die Südafrikaner dazu, sich gegen die Apartheid zu wehren, Mohamed Bouazizi dazu, sich selbst zu opfern, und andere Demonstranten dazu, ihr Leben in Yangon oder auf dem Maidan oder dem Tahrir-Platz oder in unzähligen anderen Auseinandersetzungen im Laufe der Jahrhunderte zu riskieren.

Nationalismus, Islamismus und die Modernisierung

Foto: Zimmer mit altem Fernsehgerät.
Auch kam die Moderne per Satellitenfernsehen in ländliche Gebiete: Menschen in traditionellen Dörfern sehen sich plötzlich unbekannten Lebensstilen gegenüber, Foto: Lanyjade Monddou via pexels

Der bedeutende Nationalismustheoretiker Ernest Gellner schlug vor, dass der heutige Islamismus aus einem ähnlichen Blickwinkel der Modernisierung und Identität betrachtet werden müsse. Sowohl Nationalismus als auch Islamismus wurzeln in der Modernisierung. Die Verschiebung von der Gemeinschaft zur Gesellschaft findet derzeit im Nahen Osten statt, wo Bauern oder Beduinen aus den Landregionen in Städte wie Kairo, Amman und Algier ziehen.

Zudem gerieten Millionen Muslime mit der Modernisierung in Kontakt, da sie auf der Suche nach einem besseren Leben in europäische oder andere westliche Länder auswanderten. Wenn sie sich beispielsweise in Marseille, Rotterdam oder Bradford niederließen, wurden sie dort mit einer fremden Kultur konfrontiert.

Auch kam die Moderne per Satellitenfernsehen in Form von Sendern wie Al Jazeera oder CNN International in die ländlichen Gebiete. Menschen in traditionellen Dörfern mit begrenzten Auswahlmöglichkeiten sehen sich plötzlich einer pluralistischen Welt mit unbekannten Lebensstilen gegenüber, in der ihre althergebrachten Normen nicht respektiert werden.

Eine der auffälligen Eigenarten der Weltpolitik in diesem Jahrzehnt besteht darin, dass die neuen dynamischen Kräfte, die sie gestalten, nationalistische oder religiöse Parteien und Politiker sind – also die beiden Seiten der Identitätspolitik. Die Linksparteien, die mit ihrem Klassendenken die Politik im 20. Jahrhundert so sehr prägten, sind verschwunden. Der Nationalismus mag durch Industrialisierung und Modernisierung ausgelöst worden sein, aber er ist keineswegs aus der Welt verschwunden, auch nicht aus jenen Ländern, die sich seit Generationen industriell entwickelt haben.

Der Text basiert auf Francis Fukuyamas Buch "Identität – Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet", Hamburg: Hoffmann & Campe, 2019.

Über den Autor
Portrait von Francis Fukuyama
Francis Fukuyama
Professor für Politikwissenschaft an der Universität Stanford, Kalifornien

Francis Fukuyama ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Stanford und leitet dort das Center on Democracy, Development and the Rule of Law. In seinem Essay „Das Ende der Geschichte?“ bezeichnete er 1989 die liberale Demokratie als Höhepunkt der gesellschaftlichen Evolution. Im Oktober 2022 erschien sein neues Buch „Der Liberalismus und seine Feinde“, das sich mit der Bedrohung des Liberalismus befasst. Als einer der wichtigsten politischen Theoretiker der USA ist Fukuyama Vorsitzender des Redaktionsausschusses von American Purpose.
Bücher und Monografien

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