Realismus und Bescheidenheit

Die rasche Machtübernahme der Taliban in Afghanistan nach dem Abzug der US-Truppen aus dem Land hat die Debatte über das Engagement des Westens in der Welt in den Vordergrund gerückt und Fragen aufgeworfen über das amerikanische und europäische Engagement in den Feldern Demokratisierung, Diplomatie sowie Wirtschafts- und Sicherheitshilfe außerhalb des Westens. Da sich die EU-Staaten zuletzt vor allem auf regionale Themen wie den Brexit und innenpolitische Fragen wie die Auswirkungen der Pandemie auf die europäischen Volkswirtschaften konzentrierten, steht Europa vor dem Dilemma, inwieweit es dem Aufbau von Nationen außerhalb des Westens Aufmerksamkeit und Ressourcen widmen sollte.

Dabei werfen manche die Frage auf, ob sich die europäischen internationalen Beziehungen von Werten oder (nationalen) Interessen leiten lassen sollten. Es gibt keine vollständige Liste dieser Werte, aber das Bekenntnis der Europäischen Union zu Werten wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, ist eine solide Grundlage für das, wofür Europa steht. Die Frage ist also: Sollte sich Europa lediglich auf die Umsetzung dieser Werte in den eigenen Ländern konzentrieren, während es in den internationalen Beziehungen einen pragmatischen Ansatz verfolgt?

In der Debatte über das Ausmaß des europäischen Engagements außerhalb des Westens mag es leichtfallen, eine rein rhetorische Position auf der einen oder anderen Seite einzunehmen – etwa zu argumentieren, dass Europa auf Initiativen zur Nationenbildung im Ausland verzichten sollte, weil innenpolitische Fragen Vorrang haben –, doch die Realitäten der Welt erlauben es nicht, eine einseitige Position in die Praxis umzusetzen.

Europa existiert nicht in einer vom Rest der Welt losgelösten Blase. Der Vorrang nationaler Interessen europäischer Staaten ist keine Entschuldigung dafür, dass Europa sich im Ausland nicht mehr engagiert. Ebenso wenig sollten ausländische Interven tionen, die den von der EU erklärten Werten widersprechen, einfach unterbleiben.

Europa braucht eine nuancierte Außenpolitik, die den europäischen Prioritäten entspricht, aber darauf achtet, dass diese Prioritäten – darunter europäische Stabilität, wirtschaftlicher Wohlstand und sozialer Zusammenhalt – nicht ohne Berücksichtigung internationaler Faktoren erreicht werden können. Europa muss dies aber mit Bescheidenheit tun. Europa muss seine Außenpolitik so betreiben, dass sie sowohl europäische Werte einbezieht als auch hinsichtlich der Ziele und Fähigkeiten Europas bescheiden bleibt.

Die Pandemie hat viele wichtige Fragen der internationalen Beziehungen an die Oberfläche gebracht, positive wie negative. Am meisten verbindet sie die Tatsache, dass sich die Welt als vernetzter denn je erwiesen hat. Der Westen konnte die Entdeckung des Coronavirus in China nicht als fremdes Problem ignorieren: Europa war der erste Kontinent außerhalb Asiens, der direkt mit den Folgen dieser Entdeckung konfrontiert wurde, bevor das Virus sich im Rest der Welt verbreitete. Gleichzeitig zeigten sich bei der Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen enorme Ungleichheiten: Die Zusagen der reicheren Länder, die ärmeren Länder zu unterstützen, wurden nicht immer wie versprochen eingehalten, und Länder wie das Vereinigte Königreich weigerten sich zunächst, den in Indien hergestellten Impfstoff Covishield anzuerkennen, obwohl die Formel mit jener des von AstraZeneca im Vereinigten Königreich entwickelten Impfstoffs identisch war.

Konnektivität und globale Ungleichheiten unterstreichen die Relevanz europäischer Werte angesichts von Chinas zunehmendem internationalen Profil. Je mehr Europa die undurchsichtigen Bedingungen ignoriert, unter denen Chinas sanfte und wirtschaftliche Macht eingesetzt werden, und je mehr europäische und westliche Länder im Kampf gegen die Pandemie einen „Wir und sie“-Ansatz gegenüber nichtwestlichen Ländern verfolgen, desto mehr werden europäische Werte in Bezug auf Themen wie Wissenschaftsethik, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte in Frage gestellt. Wie die Pandemie und die sogenannte Flüchtlingskrise vor einigen Jahren gezeigt haben, wird, wenn europäische Werte außerhalb Europas untergraben werden, ein Dominoeffekt ausgelöst, der letztlich Europa selbst betrifft.

Europa muss in der Lage sein, seine Herausforderungen zu bewältigen, indem es Allianzen bildet und seine eigene Position in der Weltpolitik stärkt. China versucht, die nicht-westlichen Länder durch wirtschaftliche, gesundheitliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit auf seine Seite zu ziehen und sich als Alternative zum Westen zu präsentieren. Jeder Versuch, einen Keil zwischen den Westen und die übrigen Länder zu treiben, stellt ein ernsthaftes Risiko für den Multilateralismus und für Europas Stellung in den internationalen Beziehungen dar. Einige Beobachter haben das Afghanistan Szenario als ein Scheitern der vom Westen unterstützten Nationenbildung im Ausland dargestellt. Sie argumentieren, dass der Westen in Ländern wie Afghanistan und Irak Ressourcen investiert hat, um die Stellung der Frauen in der Gesellschaft zu verbessern, den Zugang zu Bildung zu erweitern oder die Kapazitäten des Militärs zu unterstützen, dass aber letztlich die europäischen Werte nicht zu diesen Gesellschaften passen.

Es ist beunruhigend, weil es die veraltete Vorstellung vom „Westen und dem Rest“ wiederbelebt, in dem nicht-westliche Gesellschaften als von Natur aus anders wahrgenommen werden und daher bestenfalls eine Regierungsführung verdienen, die „gut genug“ ist.

Ein solches Argument ist sowohl beunruhigend als auch unzutreffend. Es ist beunruhigend, weil es die veraltete Vorstellung vom „Westen und dem Rest“ wiederbelebt, in dem nicht-westliche Gesellschaften als von Natur aus anders wahrgenommen werden und daher bestenfalls eine Regierungsführung verdienen, die „gut genug“ ist. Die Gefahr dieses Arguments – abgesehen von der unverhohlenen Diskriminierung, die es in sich birgt – besteht darin, dass es als Vorwand für den diplomatischen Rückzug Europas mit der Begründung benutzt wird, einige Länder seien zu schlechter Regierungsführung und Diktatur ausersehen.

Der Syrienkonflikt ist ein Beispiel dafür, dass einige europäische Staaten begonnen haben, ihre Kommunikationskanäle mit der herrschenden Diktatur wieder zu öffnen, teilweise aufgrund der irrigen Auffassung, autokratische Herrschaft sei in Ländern wie Syrien „heimisch“. Anstatt die diplomatischen Bemühungen zur Unterstützung von Reformen in Syrien zu verstärken, konzentrieren sich einige Länder in Europa auf die Bekämpfung der Symptome fehlender Reformen, wie islamistischer Terrorismus und Flüchtlingsströme, und vergessen, dass das Fehlen von sozialer Gerechtigkeit und Menschenrechten die treibenden Kräfte hinter beiden sind.

Die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich leisteten dem Irak Hilfe, etwa in Form von technischer und militärischer Unterstützung, vernachlässigten aber weitgehend die Umsetzung von Maßnahmen für eine gute Regierungsführung im politischen System nach Saddam Hussein.

Dies verhalf politischen Profiteuren zur Macht, die zu wirtschaftlichen Eliten wurden, die wiederum staatliche Ressourcen von den Menschen abzweigten, die diese Ressourcen am dringendsten benötigen. Im Wesentlichen ließ sich der Westen weiterhin auf diese neuen Führer ein und drückte ein Auge zu, wenn es um ihre Verfehlungen ging.

Der Libanon ist ein deutliches Beispiel dafür, wie die Unterstützung des Westens für eine politische Klasse, die eher in ihrem eigenen als im nationalen Interesse handelt, dazu beiträgt, ein zutiefst fehlerhaftes politisches System aufrechtzuerhalten. Die herrschenden Politiker im Libanon halten sich für unentbehrlich und über dem Gesetz stehend, weil die Forderungen nach Rechenschaftspflicht für ihr Verhalten im Inland keine Wirkung gezeigt haben, während die westlichen Länder kaum ernsthafte Anstrengungen unternommen haben, um den Libanon zu den dringend benötigten Reformen zu bewegen. So flossen beispielsweise internationale Gelder in den Libanon, ohne dass die Verwendung der Gelder an Bedingungen geknüpft war, was die Abzweigung eines erheblichen Teils dieser Gelder zugunsten der herrschenden Elite des Libanon ermöglichte.

Zwar sind viele der Ursachen für die Krisen in Ländern wie Afghanistan, Irak und Libanon in diesen Ländern selbst zu suchen, doch wenn man die Rolle des Westens bei der Verschärfung der Krisen ignoriert, übersieht man, dass keine der vom Westen unterstützten Initiativen zur Nationenbildung in diesen Ländern angemessen oder umfassend genug war.

Während sich der Libanon dem Szenario eines scheiternden Staates nähert und Afghanistan in eine Autokratie zurückfällt, führen „Wir und sie“-Beobachter das Scheitern auf die Unvereinbarkeit der Demokratie mit den lokalen Gesellschaften in diesen Ländern zurück und entschuldigen den eigenen Beitrag des Westens mit dem Spruch „verdammt, wenn du es tust und verdammt, wenn du es nicht tust“. Diese Formulierung suggeriert, es sei sinnlos, wenn der Westen Ressourcen und Anstrengungen in Projekte zur Nationenbildung im Ausland investiert. Zwar sind viele der Ursachen für die Krisen in Ländern wie Afghanistan, Irak und Libanon in diesen Ländern selbst zu suchen, doch wenn man die Rolle des Westens bei der Verschärfung der Krisen ignoriert, übersieht man, dass keine der vom Westen unterstützten Initiativen zur Nationenbildung in diesen Ländern angemessen oder umfassend genug war.

Ohne die großen Herausforderungen zu ignorieren, die der Aufbau von Nationen in anderen Teilen Europas mit sich bringt, zielen die oben genannten Argumente darauf ab, den Westen zur Verantwortung zu ziehen. Aber mit der Rechenschaftspflicht kommt auch die Chance zum Fortschritt. Die Diskussion unterstreicht nicht nur, dass der Westen in den internationalen Beziehungen relevant sein kann und bleiben muss, sondern auch, dass die europäischen Werte universell sind und heute mehr denn je weltweit anerkannt werden müssen. Europa hat auf der internationalen Bühne an Vertrauen verloren, weil sich manche nichteuropäische Staaten im Stich gelassen fühlten. Tunesien zum Beispiel hat nie die ausländische Wirtschaftshilfe erhalten, die es zur Unterstützung seiner Demokratisierung braucht, obwohl es von Europa viel rhetorische Unterstützung erhielt.

Europa muss daher selektiv vorgehen und sich über seine Ziele im Klaren sein. Wenn in einem bestimmten Land Nationenbildung angestrebt wird, braucht es eine umfassende Strategie, um dieses Ziel zu erreichen. Andernfalls ist Europa am besten damit gedient, den begrenzten Charakter seines möglichen Engagements klar zu formulieren. In diesem Fall muss Europa auf eine pauschale, sich selbst geißelnde Rhetorik über das „Ende des Exports von Werten“ oder das „Scheitern der Idee des Westens“ verzichten und aufhören, sein begrenztes Engagement als Nationenbildung zu bezeichnen.

Mit anderen Worten: Europa sollte aufhören, sich selbst und andere auf das Scheitern vorzubereiten.

Mit anderen Worten: Europa sollte aufhören, sich selbst und andere auf das Scheitern vorzubereiten. Stattdessen sollte Europa unterstützen, was möglich ist, und es bescheiden so anerkennen. Es ist wichtig, den Dialog mit den Reformern im Ausland aufrechtzuerhalten, denn sie teilen die gleichen Werte wie Europa. Durch diesen Dialog können Europas nicht-westliche internationale Partner an der Agenda für ihr Engagement im Westen mitwirken. Basierend auf gegenseitigen Respekt und Verständnis füreinander können Kooperationen zur Unterstützung von Sektoren aufgebaut werden, die am meisten von europäischem Fachwissen profitieren, etwa in der Wissenschaft und bei Projekten zum Kulturerbe. Europa kann auch von der Expertise anderer profitieren, um seine eigenen kulturellen Initiativen zu bereichern.

Auswärtige Kulturpolitik und Soft Power sind wichtige Instrumente zur Wiederherstellung des Vertrauens im Ausland. Sie können Beziehungen aufrechterhalten, die sich ändernde Prioritäten der Hard Power überdauern, und sie können auch die Hard Power unterstützen.

Europa muss sich auch darüber im Klaren sein, dass eine rücksichtslose Hard Power am Ende die Soft Power untergraben kann.

Um sie erfolgreich einzusetzen, muss Europa zwei Faktoren berücksichtigen: Ressourcen müssen angemessen vorhanden sein, damit sie politischen Zielen dienen können; auswärtige Kulturdiplomatie kann Hard Power unterstützen, ersetzt sie aber nicht. Europa muss sich auch darüber im Klaren sein, dass eine rücksichtslose Hard Power am Ende die Soft Power untergraben kann. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass Europa in seinen internationalen Beziehungen den Grundsatz beherzigt: „Keinen Schaden anrichten“.

Letztlich müssen europäische Werte zur Kontrolle für das eigene politische Verhalten Europas im In- und Ausland dienen. Sie sind auch notwendig, um eine friedliche multilaterale Welt aufrechtzuerhalten, die durch Trends, wie das Aufkommen des chinesischen antidemokratischen Modells, bedroht ist.

Europa darf daher seine Werte nicht aufgeben oder für sich behalten. Doch es muss sich auch bescheiden zeigen, damit es Verbündete auf seine Seite ziehen und Vertrauen in seine Beziehungen jenseits seiner Grenzen, ohne unrealistische Versprechungen oder Erwartungen, wiederherstellen kann.