Mehrschichtige europäische Identität

Populismus bekämpfen

Einige Kulturinstitute wie der British Council und das Goethe-Institut haben umfangreiche Erfahrungen mit Projekten gesammelt, um die Zivilgesellschaft und die Meinungsfreiheit in einem schwierigen Umfeld zu unterstützen, und in einigen Ländern (wie der Türkei) arbeiten sie gut zusammen, um diese Anliegen zu fördern. Eine solche Zusammenarbeit ist jedoch noch nicht die gängige Praxis, und es gibt noch viel Spielraum für gemeinsame oder koordinierte Projekte, um die Zivilgesellschaft in Ländern wie Ungarn und Rumänien zu unterstützen.

Die EU könnte viel tun, um solche Initiativen zu unterstützen, vor allem, indem sie ihre Politik und Budgets für Bürgerschaft, Bildung und Kultur erweitert. Dazu gehören bekannte Programme wie Erasmus, aber auch weniger bekannte, aber wichtige Programme wie Europa für Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus arbeiten die EU-Missionen in Drittländern nicht immer gut mit den nationalen Kulturinstituten zusammen. Einige Missionen nehmen eine passive Haltung ein und argumentieren, dass Kultur keine Priorität sei.

Um den sozialen Zusammenhalt und das Gefühl gemeinsamer Anstrengungen zu stärken, müssen Gegenstrategien entwickelt und über einen längeren Zeitraum aufrechterhalten werden.

Kann es eine europäische bürgerliche Identität geben? Sollte sie existieren? Und wird sie dem Populismus entgegenwirken? In den vergangenen 60 Jahren hat die europäische Integration stetig Fortschritte gemacht, aber die Identifikation der Menschen mit der EU als Bürger hat nicht damit Schritt gehalten.

So wie es Frankreich oder Deutschland gelungen ist, verschiedene regionale Identitäten zu einer starken nationalen Identität zu formen, ist es vielleicht an der Zeit, dass die EU ihre verschiedenen nationalen Identitäten zu einer übergreifenden europäischen Identität formt. Die Analogie zur nationalen Identität sollte jedoch nicht zu weit getrieben werden: Die europäische Identität ist nicht dasselbe wie die nationale Identität im Allgemeinen. Während nationale Identitäten in der Regel als sich gegenseitig ausschließend betrachtet werden (ich bin Franzose, also bin ich kein Deutscher), ist die europäische Identität bis zu einem gewissen Grad inklusiv (ich bin Franzose, ich bin auch Europäer).

Vielschichtige Identität

Dieses Gefühl einer vielschichtigen europäischen Identität hat in der Tat zugenommen. Auf die Frage (2015), ob sie sich nur als nationale Bürger, als nationale und europäische, als europäische und nationale oder nur als europäische Bürger sehen, gaben 39 Prozent an, dass sie sich nur als nationale Bürger sehen, aber 51 Prozent sagten, dass sie sich als nationale und europäische Bürger identifizieren. Weitere sechs Prozent gaben an, europäisch und national zu sein, und zwei Prozent sagten, sie seien nur europäisch. Neuere Statistiken zeigen, dass sich in jedem EU-Mitgliedstaat mehr als die Hälfte der Befragten als Bürger der EU fühlen. In der EU insgesamt fühlen sich 71 Prozent so, und auf nationaler Ebene reichen die Anteile von 89 Prozent in Luxemburg bis 51 Prozent in Bulgarien.

Während nationale Identitäten in der Regel als sich gegenseitig ausschließend betrachtet werden [...], ist die europäische Identität bis zu einem gewissen Grad inklusiv [...].

Die Europäer sagen, Kultur sei der Faktor, der am meisten dazu beitrage, dass sie sich als EU-Bürger verbunden fühlen. Acht von zehn (80 Prozent) halten das kulturelle Erbe im Zusammenhang mit der EU für wichtig. Eine große Mehrheit der Befragten (88 Prozent) ist der Meinung, das kulturelle Erbe Europas solle in den Schulen gelehrt werden, da es uns etwas über unsere Geschichte und Kultur vermittelt. Mehr als drei Viertel in jedem EU-Mitgliedstaat stimmen dem zu. Das kulturelle Erbe könnte einer der Bausteine einer Politik sein, die den Stellenwert der Unionsbürgerschaft stärkt.

Ein weiterer Baustein könnte die Bildung sein, insbesondere die staatsbürgerliche Bildung. Bildung hilft dabei, die Fähigkeiten, Einstellungen und Werte zu entwickeln, die die Menschen brauchen, um als Bürger in einer Demokratie zu leben.

Im Dezember 2017 erklärte der Europäische Rat, dass Bildung und Kultur der Schlüssel zum Aufbau integrativer und kohäsiver Gesellschaften und zur Erhaltung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sind. Er erklärte sich auch bereit, „mehr in diesen Bereichen zu tun, in denen die EU eine wichtige ergänzende und unterstützende Rolle spielt.“

Sinn für das gemeinsame Streben

Es gibt eine europäische bürgerliche Identität. Die meisten Europäer sehen sich sowohl als Bürger der EU als auch als Bürger ihres Nationalstaats. Für die meisten liberalen Demokraten ist das eine willkommene Entwicklung. Wie alle Demokratien braucht auch die EU Bürger, die als Bürger denken und handeln. Wird ein stärkerer Sinn für gemeinsame Bestrebungen ein Mittel gegen Populismus sein? Populisten scheinen das zu glauben und lehnen jede Maßnahme ab, die die europäische kulturelle Zusammenarbeit stärkt. Das ist vielleicht nicht der schlechteste Grund, sie zu fördern.

Die Angriffe auf die Grundwerte Europas – Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – lassen keinen Raum für Selbstzufriedenheit. Europa mangelt es nicht an den Mitteln, um darauf zu reagieren; was ihm fehlt, ist eine klare Richtung. Die internationalen Kulturbeziehungen müssen im Mittelpunkt der europäischen Antwort auf die Aushöhlung der Freiheit in der Welt stehen. Das traditionelle Modell der Kulturdiplomatie, bei dem die Präsentation kultureller „Errungenschaften“ im Vordergrund steht, ist nicht mehr zeitgemäß. Es muss durch ein Modell ersetzt werden, das nicht nur nationale Perspektiven mit einem gemeinsamen, europäischen Ansatz verbindet, sondern auch die kulturelle Freiheit zu einem seiner Hauptziele macht.

Die Demokratie braucht Menschen, die bereit sind, als Demokraten – Cives oder Bürger – ihrer politischen Gemeinschaft zu denken, zu sprechen und zu handeln.

Gleichzeitig sollten die nationalen Kulturinstitute mehr tun, um die europäische Dimension in ihre Arbeit zu integrieren. Europa kann es sich nicht mehr leisten, so weiterzumachen wie bisher: Die EU-Kommission hat einen Anfang gemacht. Ihre „Mitteilung“ über die internationalen Kulturbeziehungen enthält einige innovative Elemente und ist vielversprechend. Allein die Tatsache, dass es sie gibt, ist eine positive Entwicklung. Gleichzeitig ist die EU noch weit davon entfernt, das Potenzial der Kultur im In- und Ausland auszuschöpfen. Es ist an der Zeit, ihre Politik für internationale Kulturbeziehungen zu verbessern und den kulturellen Außenbeziehungen eine klare Richtung zu geben. Politik und Kulturorganisationen sollen an einem Strang ziehen.