Südkaukasus: Ringen um Frieden

Karge Bergketten bestimmen die Landschaft Armeniens und Aserbaidschans im Südkaukasus. Die Winter in den Hochlagen sind zugig und kalt, die Sommermonate regenarm und heiß. Begehrte Wasservorkommen und ertragreiche Böden sind selten und in einer einzigartigen Konzentration allein in Bergkarabach vorhanden, einer Region zwischen den Nachbarländern.

Zur Sowjetzeit war Bergkarabach autonom und wollte es nach dem Zerfall des Ostblocks bleiben. Aserbaidschan war dagegen: Zwar lebten in Bergkarabach mehrheitlich Armenier, jedoch auf aserbaidschanischem Staatsgebiet. Ethnische Konflikte flammten zwischen den muslimischen Aseris und den christlichen Armeniern Ende der Achtziger auf, mehrere Kriege folgten.

Begehrte Wasservorkommen und ertragreiche Böden sind selten und in einer einzigartigen Konzentration allein in Bergkarabach vorhanden.

Für Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew war der Konflikt damit gelöst. Am 8. November 2023 feierte er in einer pompösen Militärparade den nationalen Sieg über Armenien in der Hauptstadt Bergkarabachs. Seitdem scheinen die verfeindeten Staaten einem Friedensabkommen so nah wie nie zuvor zu sein. Und doch ist man von einem wahren Frieden weit entfernt. Denn Aserbaidschan will einen Frieden ganz nach seinen Spielregeln.

Armenien möchte militärische Karten aus den 1970er Jahren als Grundlage für ein Grenzabkommen heranziehen. Aserbaidschan hingegen will eine Neubemessung und auf diese Weise viele strategische Positionen halten.

Ilham Alijew hat erklärt, dass sich die aserbaidschanische Armee nicht von Stellungen zurückziehen wird, die sie während der Kämpfe im Mai 2021 und September 2022 eingenommen hat – selbst, wenn diese auf armenischem Gebiet liegen. Entlang der Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien kommt es auch nach der Eroberung Bergkarabachs immer wieder zu Feuergefechten. Beide Seiten berichteten im Frühjahr 2024 von heftigen Schießereien. In einer Erklärung meldete das armenische Außenministerium neben Zusammenstößen auch die Bewegung von Militärfahrzeugen und beschuldigte das Nachbarland der Provokation.

Mittlerweile gibt es zumindest in diesem Punkt Hoffnung auf eine Einigung: Aserbaidschan hat engekündigt, eine Straße zu seiner Exklave durch den Iran zu bauen. Das könnte auch für den Iran wirtschaftliche Vorteile bringen. Iran grenzt im Norden an Armenien und steht ihm im Konflikt nahe, während die Türkei Aserbaidschan als einen Bruder innerhalb der Turkfamilie sieht.

Die Türkei und Armenien trennt der Genozid der Osmanen an über einer Million Armeniern vor über 100 Jahren – die Grenzen sind ebenso geschlossen wie die zwischen Armenien und Aserbaidschan. Und dabei soll es laut Alijew auch bleiben: Den Bau der Iran-Route gewährt er nur, wenn die Grenzen seines Landes zu Armenien weiterhin geschlossen sind. In beiden Fällen – ob über den Korridor oder den Iran – würde auch Russland von einer Verbindung Aserbaidschans mit Nachitschewan profitieren. Das Land ist daran interessiert, die zu Sowjetzeiten bestehenden Eisenbahnverbindungen mit dem Iran und der Türkei wiederherzustellen.

Das zeigt, dass ebenso wie beim Ringen um Bergkarabach andere Länder mit ihren geopolitischen Interessen auch in die neuen Konflikte zwischen Aserbaidschan und Armenien verwoben sind. Eine friedliche Lösung ist dabei nicht für alle von Interesse. Für Russland etwa hatten die Kriege um Bergkarabach stets gute Verdienstmöglichkeiten bedeutet: Waffen verkaufte die einstige Sowjetrepublik an beide Länder, obwohl Russland als Schutzmacht Armeniens galt.

Für Russland etwa hatten die Kriege um Bergkarabach stets gute Verdienstmöglichkeiten bedeutet: Waffen verkaufte die einstige Sowjetrepublik an beide Länder.

Seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine schwindet Moskaus Interesse am Südkaukasus und seiner Funktion als Schutzmacht für Armenien. Beim Sieg Aserbaidschans 2020 fungierte Russland als Friedensstifter, entsandte 5.000 Soldaten nach Bergkarabach, die bis 2025 den Frieden in der Region sichern sollten. Der Kreml ließ Alijew 2023 trotzdem gewähren, auch als Aserbaidschan 2021 und 2022 armenische Staatsgebiete angriff, half Putin Armenien nicht. Die guten armenisch-russischen Beziehungen sind Geschichte. Marija Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, erklärte Anfang 2024 auf Telegram, dass Armenien Aserbaidschan Zugeständnisse machen müsse. Grund seien aus ihrer Sicht die sich vertiefenden Beziehungen Jerewans zum Westen.

Für Zugeständnisse ist Armenien zunehmend bereit, auch ohne Russlands Einteilung der Welt in „das Gute“ und den „kollektiven Westen“. Armeniens Premier Nikol Paschinjan schlug zum Beispiel vor, von Armenien kontrolliertes aserbaidschanisches Land zurückzugeben. Dafür würde Armenien Straßen bauen, die aserbaidschanisches Gebiet umgehen.

Doch seine Angebote an Ilham Alijew stoßen in Armenien immer wieder auf Widerwillen. 2023 musste Paschinjan einer Welle von Protesten standhalten. Laut armenischer Regierung heizt Russland diese Proteste an, um die demokratische Regierung zu stürzen, welche gerade ohnehin unter Druck steht. Denn dem Land mit gerade einmal drei Millionen Einwohnern muss es nun gelingen, mehr als 100.000 Geflüchtete aus Bergkarabach zu integrieren.

Druck von außen macht Nikol Paschinjan zusätzlich die NATO. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief bei seinem Besuch in Armenien im März dieses Jahres Armenien und Aserbaidschan dazu auf, ein dauerhaftes Friedensabkommen zu unterzeichnen. Beide Seiten sind grundsätzlich dazu bereit, doch abgesehen von den neuen Konflikten können sich die Nachbarn nicht auf einen Prozess einigen. Armenien wünscht sich für Verhandlungen westliche Länder an seiner Seite. Aserbaidschan lehnt ein vom Westen geführtes Verhandlungsformat jedoch ab und weist Vermittlungsangebote von Drittländern zurück.

Armenien wünscht sich für Verhandlungen westliche Länder an seiner Seite. Aserbaidschan lehnt ein vom Westen geführtes Verhandlungsformat jedoch ab und weist Vermittlungsangebote von Drittländern zurück.

Ilham Alijew würde am ehesten die Türkei und Russland als regionale Akteure einbeziehen. In dieser Konstellation wären die Europäische Union (EU) und Vereinigten Staaten ausgeschlossen, der Druck auf Armenien, Zugeständnisse zu machen, wäre größer. Und damit wäre die innenpolitische Stabilität Armeniens weiterhin bedroht und anfälliger für eine Einmischung von außen. Das würde auch der EU schaden. Ließe sie es zu, dass alleinig regionale Akteure mitreden, würde sie an Glaubwürdigkeit verlieren. Ihr Engagement in Bezug auf die territoriale Integrität der Ukraine wäre damit diskreditiert.

Was kann die EU also machen? Sie sollte Armenien außenpolitisch dabei unterstützen, seine nationalen Interessen gegenüber Aserbaidschan so weit wie möglich durchzusetzen. Sonst besteht die Gefahr, dass Armenien in eine unausgewogene Abhängigkeit von Aserbaidschan und den regionalen Mächten gerät. Weitere Konflikte wären vorprogrammiert.

Um eine weitere Eskalation zu verhindern, müssten die Europäer auch mit anderen Ländern diplomatisch zusammenarbeiten. Bei der Frage um Grenzverläufe etwa könnte die EU sich dafür einsetzen, Partner beim Schutz von Transitstrecken oder Grenzübergängen zu werden. Die EU könnte technische Unterstützung und Investitionen anbieten, um den Transit und die Konnektivität in der weiteren Region zu erleichtern und gleichzeitig einen Anreiz für die Öffnung der Grenzen zu schaffen. Die Öffnung der Grenzen wird es langfristig brauchen, um beständigen Frieden herzustellen.

Die größte Hürde auf dem Weg zum Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien ist der fehlende Dialog auf Augenhöhe und eine Annährung, die nicht allein zwischen den Politikern stattfindet. Kontakte zur Gegenseite sind seit über 30 Jahren kaum mehr möglich. Auch wegen der geschlossenen Grenzen. In beiden Ländern gibt es nur wenige Menschen, die nicht selbst von den Kriegen um Bergkarabach betroffen sind oder in ihrem unmittelbaren Umfeld Betroffene kennen. 20.000 bis 30.000 Tote, mehr als 100.000 Geflüchtete und Kriegsverbrechen beider Seiten haben zu einer Trennung der beiden Länder geführt.

Um eine weitere Verhärtung der Fronten zu verhindern, sollte die EU aktiver auf eine echte Versöhnung hinwirken. Das kann gelingen, indem zivilgesellschaftliche Akteure auf beiden Seiten gefördert werden. Die armenische Nichtregierungsorganisation „Women's Agenda“ beispielsweise bemüht sich um eine Annährung an Aserbaidschan.

Grundsätzlich brauchen Wissenschaftler, Forscherinnen oder Künstler als Multiplikatoren beider Seiten Rahmen, bei denen sie sich begegnen. Nur so können der starke Nationalismus und Hass, den beide Länder seit Jahrzehnten schüren, allmählich abgebaut werden.

In Aserbaidschan hingegen existieren kaum Möglichkeiten, sich zivilgesellschaftlich zu engagieren. Das autoritäre Regime unterbindet entsprechende Initiativen, erst recht, wenn sie nicht dem Nationalstolz förderlich sind. Doch es gibt aserbaidschanische Friedensaktivisten im Ausland, die sich wie in der armenisch-aserbaidschanischen Organisation „Imagine Center for Conflict Transformation“ in Berlin mit Dialogveranstaltungen und Geschichtsaufarbeitung für Frieden einsetzen.

Grundsätzlich brauchen Wissenschaftler, Forscher oder Künstler als Multiplikatoren beider Seiten Gelegenheiten, sich zu begegnen. Nur so können der starke Nationalismus und der große Hass, den beide Länder seit Jahrzehnten schüren, allmählich abgebaut werden. Ein solcher Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Armeniern und Aserbaidschanern ist derzeit nur in Projekten möglich, die beispielsweise von der EU finanziert werden und in neutralen Staaten wie Georgien stattfinden. Menschen, die friedliche Einstellungen und nicht militärische Lösungen in die eigenen Länder tragen, sind entscheidend für langfristigen Frieden. Aus Sicht der oben genannten Organisationen muss es auch um das jeweilige Leid gehen, um Vertreibungen und Pogrome etwa.

Der Einfluss von Friedens- und vor allem von Frauenorganisationen auf die Regierung und den Friedensprozess ist in Armenien trotzdem kaum größer als in Aserbaidschan. Das hängt mit der Ungleichbehandlung von Frauen und Männern zusammen, die es zwar laut Gesetz nicht gibt, die im Alltag aber auf allen Ebenen zu finden ist. Oft müssen Frauenorganisationen deshalb internationale Hebel nutzen, um von der eigenen Regierung gehört zu werden.

Das seit der Revolution 2018 halbwegs demokratische Armenien lässt auch Versuche zu, die eigene Geschichte aufzuarbeiten.

Auch hier könnte die EU mehr leisten. Das Ziel müsste sein, Frauen auf beiden Seiten in die Friedensverhandlungen einzubinden. Denn Friedensvereinbarungen verlaufen um mehr als 60 Prozent erfolgreicher, wenn Frauen daran teilnehmen. Das zeigt eine Untersuchung des „Geneva Graduate Institute“¹, das bis Oktober 2022 40 Friedensprozesse analysierte. Deren statistische Analyse zeigt eine robuste Korrelation zwischen Friedensabkommen, die von weiblichen Delegierten unterzeichnet wurden, und dauerhaftem Frieden.

Grundsätzlich ist es jetzt wichtiger denn je, Armeniens gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit zu stärken. Weil eine Demokratie nur mit einer starken Zivilgesellschaft überleben kann, braucht Armenien für die Stärkung seiner Zivilgesellschaft Hilfe von außen. Auch die humanitäre Unterstützung der Geflüchteten aus Bergkarabach muss gewährleistet werden. Ihre Integration hat einen großen Einfluss auf die politische Stabilität im Land.

Ein Friedensvertrag und mit ihm einhergehende Sicherheitsgarantien für Armenien sind noch möglich. Aserbaidschan kann sich entweder dafür entscheiden, einen Vertrag zu unterzeichnen, der sein internationales Prestige stärkt oder den Prozess so zu sabotieren, dass sich eine militärische Eskalation aus seiner Sicht konstruieren und rechtfertigen lässt.

Nicht zu unterschätzen ist, dass ein andauernder Konflikt Ilham Alijew dabei hilft, seine Macht innerhalb des Landes zu festigen. Am Ende ist es der aserbaidschanische Präsident, der den größten Einfluss darauf hat, ob ein wegweisendes Friedensabkommen zu Stande kommt. Doch selbst dann ist ein dauerhafter Frieden in der Region nur garantiert, wenn Armenien sich in den Verhandlungen behaupten kann. Das schafft das Land in der jetzigen Situation nicht ohne die Hilfe der EU und der USA.